SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2024/5 vom 16. Januar 2025 , Entscheid Verwaltungsgericht, 16.01.2025 - Sg Verwaltungsgericht (2025)
Baubewilligung/Erstellung Zufahrt. Art. 19 Abs. 1 RPG (SR 700). Art. 67 Abs. 1 PBG (sGS 731.1). Streitig war, ob die Vorinstanz den Beschluss, mit welchem die Gemeinde einerseits die gegen das Baugesuch des Beschwerdegegners (Bewilligung einer Zufahrt zum Grundstück Nr. 00 von Osten her über das Grundstück Nr. 02) erhobene Einsprache abwies und die Baubewilligung erteilte und anderseits den Umfang der Strassenklassierung (auf Grundstück Nr. 01 der Beschwerdeführer) an der Südgrenze des Grundstücks feststellte, im angefochtenen Rekursentscheid zu Recht bestätigte. Das Verwaltungsgericht hielt unter anderem fest, dass sich der Umfang der öffentlich-rechtlichen Beschränkung des privaten Grundeigentums aus dem Strassenplan mit der entsprechenden Einteilung ergebe. Der für jedermann verbindliche Strassenplan habe konstitutive Wirkung, indem er den Umfang des Strassennetzes festlege. Dem Geoportal bzw. dem darin abgebildeten Strassennetz komme demgegenüber keine solche Wirkung zu. Gemäss den Nutzungsbedingungen zum Geoportal würden die Daten vielmehr ausschliesslich zu Informationszwecken bereitgestellt, wobei die inhaltliche Richtigkeit, Genauigkeit, Aktualität, Zuverlässigkeit und Vollständigkeit dieser Informationen explizit nicht gewährleistet sei. Das Gericht führte im Weiteren aus, dass konkret eine blosse Hauszufahrt zum Grundstück Nr. 00 in Frage stehe, für welche es keiner Strassenklassierung bedürfe; hieran vermöge nichts zu ändern, dass der Weg über ein kleines Stück des Drittgrundstücks Nr. 02 führe. Vorliegend sei das Baugesuch vom Eigentümer des Grundstücks Nr. 00 und von der Eigentümerin des Grundstücks Nr. 02 unterzeichnet worden, womit die Anforderungen von Art. 21 Abs. 1 PBV (sGS 731.11) erfüllt seien. Zudem sei eine strassenmässig hinreichende Erschliessung bereits von Süden her über das Grundstück Nr. 01 gegeben. Bei diesen Gegebenheiten erweise sich die Befestigung des Terrains durch Verlegung weiterer Verbundsteine zur Ermöglichung des Zugangs zum Gr